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 Nutzungsbedingungen


  1. Anwendungsbereich
    1. Eine Nutzung dieser von der PHYSIK+DATENTECHNIK GMBH angebotenen Internet-Seiten (im folgenden: "PD-Website") ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Durch Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen akzeptiert.
    2. Sofern der Nutzer bei Nutzung der PD-Website als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 - 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung.

  2. Leistungen
    1. PHYSIK+DATENTECHNIK GMBH hält auf der PD-Website bestimmte Informationen zum Abruf oder Herunterladen bereit.
    2. PHYSIK+DATENTECHNIK GMBH ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der PD-Website ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt PHYSIK+DATENTECHNIK GMBH keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der PD-Website.

  3. Registrierung, Passwort
    1. Einige Seiten der PD-Website können passwortgeschützt sein. Der Zugang zu diesen Seiten ist im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur registrierten Nutzern möglich. Auf eine Registrierung durch PHYSIK+DATENTECHNIK GMBH besteht kein Anspruch. PHYSIK+DATENTECHNIK GMBH behält sich insbesondere vor, auch bisher frei zugängliche Webseiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. PHYSIK+DATENTECHNIK GMBH ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf, insbesondere wenn der Nutzer
      • zur Registrierung falsche Angaben gemacht hat
      • gegen diese Bedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Zugangsdaten verstoßen hat
      • die PD-Website über einen längeren Zeitraum hinweg nicht genutzt hat.
    2. Ist eine Registrierung vorgesehen, so ist der Nutzer verpflichtet, zur Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und bei etwaigen, späteren Änderungen diese PHYSIK+DATENTECHNIK GMBH unverzüglich (soweit vorgesehen: online) mitzuteilen. Der Nutzer wird dafür sorgen, dass ihm die Emails zugehen, die an die von ihm angegebene Email-Adresse gesendet werden.
    3. Nach erfolgter Registrierung erhält der Nutzer Benutzername und Passwort (im folgenden auch: "Benutzerdaten"). Bei dem erstmaligen Zugang wird der Nutzer das von PHYSIK+DATENTECHNIK GMBH übermittelte Passwort in ein nur ihm bekanntes Passwort ändern. Die Benutzerdaten ermöglichen dem Nutzer, seine Daten einzusehen, zu verändern oder ggf. gegebene Einwilligungen in die Datenverarbeitung zu widerrufen oder zu erweitern.
    4. Der Nutzer stellt sicher, dass die Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich werden und haftet für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Bestellungen und sonstigen Aktivitäten. Nach jeder Nutzung ist der durch Passwort geschützte Bereich zu verlassen. Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen, ist er verpflichtet, PHYSIK+DATENTECHNIK GMBH unverzüglich schriftlich, ggf. vorab schon per einfacher Email, zu unterrichten.
    5. Nach Eingang der Mitteilung nach Ziffer 3.4 wird PHYSIK+DATENTECHNIK GMBH den Zugang zum passwortgeschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach gesondertem Antrag des Nutzers bei PHYSIK+DATENTECHNIK GMBH oder nach neuer Registrierung möglich.
    6. Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner Registrierung verlangen, sofern der Löschung die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht. PHYSIK+DATENTECHNIK GMBH wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen, sobald diese nicht mehr benötigt werden.

  4. Nutzungsrechte an Informationen und Dokumentation
    1. Die Nutzung der auf der PD-Website zur Verfügung gestellten Informationen und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen von Informationen oder Dokumentation den früher bereits mit PHYSIK+DATENTECHNIK GMBH vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen haben gegenüber diesen Bedingungen Vorrang.
    2. PHYSIK+DATENTECHNIK GMBH räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der PD-Website überlassenen Informationen und Dokumentation in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch PHYSIK+DATENTECHNIK GMBH verfolgten Zweck entspricht.
    3. Weder Informationen noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden.
    4. Die Informationen und die Dokumentation sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Dokumentation entfernen.
    5. Die 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im übrigen unberührt.

  5. Geistiges Eigentum
    1. Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4 dieser Bedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der PD-Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von PHYSIK+DATENTECHNIK GMBH weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.
    2. Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft PHYSIK+DATENTECHNIK GMBH eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.

  6. Pflichten des Nutzers
    1. Der Nutzer darf bei Nutzung der PD-Website nicht:
      • Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen;
      • mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
      • gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
      • Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;
      • Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind;
      • Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.
    2. PHYSIK+DATENTECHNIK GMBH darf den Zugang zu der PD-Website jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.

  7. Hyperlinks
    Die PD-Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. PHYSIK+DATENTECHNIK GMBH übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung, noch macht PHYSIK+DATENTECHNIK GMBH sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da PHYSIK+DATENTECHNIK GMBH die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

  8. Haftung für Rechts- und Sachmängel
    Sofern Informationen oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - außer bei Vorsatz oder Arglist sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit - ausgeschlossen.

  9. Sonstige Haftung, Viren
    1. Die Haftung von PHYSIK+DATENTECHNIK GMBH für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 8 dieser Bedingungen. Im übrigen ist jegliche Haftung von PHYSIK+DATENTECHNIK GMBH ausgeschlossen, soweit nicht z.B. wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
    2. Obgleich PHYSIK+DATENTECHNIK GMBH stets bemüht ist, die PD-Website virenfrei zu halten, garantiert PHYSIK+DATENTECHNIK GMBH keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen und Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der PD-Website, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.
    3. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 9.1 und 9.2 nicht verbunden.

  10. Exportkontrolle
    1. Die Ausfuhr bestimmter Informationen und Dokumentation kann - z.B. auf Grund ihrer Art oder ihres Verwendungszweckes oder Endverbleibs - der Genehmigungspflicht unterliegen. Der Nutzer wird die für die Informationen und Dokumentation einschlägigen Ausfuhrvorschriften, insbesondere der EU bzw. der EU-Mitgliedstaaten sowie der USA strikt beachten. PHYSIK+DATENTECHNIK GMBH kennzeichnet Informationen, Software und Dokumentation hinsichtlich der Genehmigungspflichten nach deutschen, EU- und US-Ausfuhrlisten.
    2. Der Nutzer wird insbesondere prüfen und sicherstellen, dass
      • die überlassenen Informationen und Dokumentation nicht für eine rüstungsrelevante, kerntechnische oder waffentechnische oder sonstige militärische Bestimmung verwendet werden;
      • keine Unternehmen und Personen, die in der "US Denied Persons List" (DPL) genannt sind, US-Ursprungswaren, und Technologie erhalten;
      • keine Unternehmen und Personen, die in der "US-Warning List", "US-Entity List" und "US-Specially Designated Nationals List" genannt sind, ohne Genehmigung US-Ursprungserzeugnisse erhalten;
      • die Frühwarnhinweise der zuständigen deutschen Behörden beachtet werden.
      Der Zugriff auf Dokumentation und Informationen auf der PD-Website darf nur dann erfolgen, wenn sie der oben genannten Prüfung und Sicherstellung entsprechen; andernfalls ist PHYSIK+DATENTECHNIK GMBH nicht zur Leistung verpflichtet.
    3. PHYSIK+DATENTECHNIK GMBH wird dem Nutzer auf Wunsch die einschlägigen Ansprechstellen für weitergehende Auskünfte nennen.

  11. Datenschutz
    PHYSIK+DATENTECHNIK GMBH beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers der PD-Website, die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

  12. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht
    1. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
    2. Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist,Nürnberg
    3. Die PD-Website wird von in Deutschland ansässigen Gesellschaften betrieben und verantwortet. PHYSIK+DATENTECHNIK GMBH übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen und/oder Dokumentation von der PD-Website auch an Orten außerhalb Deutschlands abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von außerhalb Deutschlands auf die PD-Website zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen und/oder Dokumentation auf der PD-Website aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet. Es gilt deutsches Recht.


   Haftungsausschluß gemäß 6 Teledienstgesetz (TDG)
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